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Stadtnachrichten 2009

Die für den 09.03.2009 geplante Bürgerversammlung zum Thema Hallenbad ist abgesagt.


In Absprache mit den Fraktionsvertretern hat Oberbürgermeister Dr. Zinell die für den 9. März 2009 geplante Bürgerversammlung zum Thema Hallenbad abgesagt. Es gebe, so Oberbürgermeister Dr. Zinell, deutliche Anzeichen, dass sich die Finanzsituation der Stadt deutlich verschlechtern werde. Es wäre daher unredlich, mit den Bürgerinnen und Bürgern in einer Bürgerversammlung die Sanierung und den Ausbau des Hallenbades oder andere Themen als konkrete Zukunftsprojekte zu diskutieren, wohl wissend, dass die Realisierung derzeit vermutlich nicht zu finanzieren sein wird.

Der Gemeinderat hat bereits in seiner Sitzung am 16. Oktober 2008 einen Fahrplan für das Entscheidungsverfahren in Sachen Hallenbad beschlossen. Teil dieses Fahrplanes war es, dass, bevor es zu einem Beschluss in Sachen Hallenbad kommen sollte, die Bürgerschaft umfassend einbezogen wird. Aus diesem Grund hat der Gemeinderat in der Sitzung am 16. November 2008 konkret eine Bürgerversammlung für den 9. März 2009 beschlossen. Die wirtschaftliche Situation in der Stadt habe sich seither grundlegend verändert. Zwar könne man auf Grund steuerrechtlicher Mechanismen und auch auf Grund von Mechanismen des Finanzausgleichs bislang Auswirkungen auf die Stadt auch nicht annähernd beziffern, so Oberbürgermeister Dr. Zinell. Es zeichne sich jedoch ab, dass die Stadt in erheblichem Maß Einnahmen verlieren wird. Zu einer ehrlichen Diskussion um konkrete Projekte gehöre auch der Blick für das Machbare. Aus jetziger Sicht lasse sich dazu zumindest keine positive Aussage machen. Die Entscheidung zum Badprojekt sei ohnehin erst in der Gemeinderatssitzung am 1. Oktober 2009 vorgesehen gewesen.

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