Bebauungspläne in Schramberg

Ein Bebauungsplan (verbindliche Bauleitplanung) ist ein wesentlicher Bestandteil der im Gesetz verankerten Bauleitplanung. Er ist aus dem Flächennutzungsplan (vorbereitende Bauleitplanung) zu entwickeln und regelt für einen abgegrenzten Geltungsbereich mittels rechtsverbindlichen Festsetzungen die städtebauliche Entwicklung und Ordnung im Gebiet.

Der Bebauungsplan setzt somit fest, wie die darin enthaltenen Grundstücke zu nutzen und zu bebauen sind. Schlussendlich ist der rechtsverbindliche Bebauungsplan in der Regel die Voraussetzung für die Genehmigung von Bauanträgen. Der Gemeinderat der Großen Kreisstadt Schramberg beschließt den Bebauungsplan am Ende eines Verfahrens als Satzung. Durch diesen Verfahrensschritt und die dazu gehörige öffentliche Bekanntmachung erlangt der Bebauungsplan seine Rechtsverbindlichkeit. Er wirkt sich auf die Bürger*innen und Investoren sowie die Kommune / Stadtverwaltung somit als Gesetz aus.

Bis zur Herstellung der Rechtsverbindlichkeit durchläuft ein Bebauungsplan unterschiedliche Verfahrensschritte. Über diese können Sie sich in der nachfolgenden Grafik "Vereinfachtes Ablaufschema zur Aufstellung eines Bauleitplans im Regelverfahren" informieren (siehe unten).

Im Detail möchten wir Sie über die Möglichkeit zur Beteiligung an entsprechenden Verfahren informieren. Im Rahmen der durchzuführenden Verfahrens durchläuft der Bebauungsplan eine oder mehrere Stufen der Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange. Je nach Verfahrensart ist eine frühzeitige Beteiligung und eine öffentliche Auslegung gesetzlich vorgesehen. In beschleunigten oder vereinfachten Verfahren kann von einer frühzeitigen Beteiligung abgesehen werden.

Sowohl in der frühzeitigen Beteiligung als auch in der öffentlichen Auslegung haben alle Bürger*innen - also die Öffentlichkeit - und die Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange die Möglichkeit, ihre entsprechenden Anregungen, Bedenken und Betroffenheiten, die durch die Bebauungsplanung ausgelöst werden, vorzubringen. Über die in das Verfahren eingebrachten Stellungnahmen berät der Gemeinderat der Großen Kreisstadt Schramberg und es wird darüber entschieden, ob und wie diese im jeweiligen Bebauungsplan zu berücksichtigen sind. Dies wird als "Abwägung" bezeichnet. So wird gewährleistet, dass alle planungsrelevanten Belange gesammelt werden und dies zu einer gerechten sowie möglichst vollständigen Abwägung der privaten und öffentlichen Interessen führt.

Die Unterrichtung der Öffentlichkeit über die entsprechenden Beteiligungszeiträume und Auslegungsorte werden in der Tageszeitung und auf der städtischen Homepage bekanntgegeben. Wird das Bebauungsplan-Verfahren für ein Plangebiet in den Stadtteilen Tennenbronn oder Waldmössingen durchgeführt, erfolgt die Unterrichtung zusätzlich im Tennenbronner Anzeiger oder Mitteilungsblatt Waldmössingen.

Weitergehende Informationen zu aktuellen Bebauungsplan-Verfahren und zu rechtsverbindlichen Bebauungsplänen erhalten Sie in den nachfolgenden Rubriken.