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Vergnügungssteuer

Die Vergnügungssteuer ist eine der kleinen, örtlichen Verbrauchs- und Aufwandssteuern, die eine Gemeinde durch eigenes Satzungsrecht ausgestalten kann. Sie dient zum einen natürlich der Einnahmeerzielung, ein gewisser lenkender Charakter dieser Steuer ist jedoch zwischenzeitlich durchaus zu erkennen und auch zulässig. So kann und darf mit dieser Steuer eine gewisse Eindämmung bestimmter Aktivitäten verbunden sein.

Die Große Kreistadt Schramberg hat mit der Satzung in der Fassung vom 18.11.2010 von ihrem Gestaltungsrecht Gebrauch gemacht. So kann die Besteuerung von Spielgeräten je nach Aufstellort unterschiedlich erfolgen. Auch die Art der Spielgeräte kann über den Steuersatz beeinflußt werden.

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Mitarbeiter
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Verfahrensablauf

Die Aufstellung von Spielgeräten ist durch den Geräteaufsteller unmittelbar nach Aufstellung bei der Stadtverwaltung Schramberg, Fachbereich Finanzen und Controlling, anzuzeigen.

Die Spieleinsätze sind innerhalb von 10 Tagen nach Ablauf des Kalendervierteljahres der Stadt Schramberg unaufgefordert mitzuteilen.

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Frist/Dauer
Die Vergnügungssteuer für Spielgeräte wird vierteljährlich festgesetzt.
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Kosten/Leistung
Die Steuer beträgt für Spielgeräte mit Gewinnmöglichtkeit 5,0 %  des Spieleinsatzes.

Für Spielgeräte ohne Gewinnmöglichkeit
  •   50 Euro im Monat in Gaststätten und
  • 170 Euro im Monat in Spielhallen
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Rechtsgrundlage
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Zugehörigkeit zu

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