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Gemeinderat 10 2019

Unsere Stadt

Rathaus

Tagesordnung

zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderats am Donnerstag, den 22.07.2021, 18:00 Uhr, Bärensaal

  • 1. Einwohnerfragestunde
  • 2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
  • 3. Eigenbetrieb Spittel-Seniorenzentrum - Verabschiedung von Betriebsleiter Albert Röcker
  • 4. Ausscheiden und Nachrücken in den Gemeinderat -
    Feststellung nach § 16 Gemeindeordnung
    1. Ausscheiden von Herrn Stadtrat Martin Himmelheber aus dem Gemeinderat
    2. Nachrücken von Frau Bärbel Pröbstle in den Gemeinderat
    Vorlage: 2021/102
  • 5. Neubesetzung von Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien
    Vorlage: 2021/103
  • 6. Bundesförderung Corona-gerechte stationäre raumlufttechn. Anlagen –
    Vorstellung des Programms und Festlegung des weiteren Vorgehens
    Vorlage: 2021/126
  • 7. Bedarfsplanung 2021 ff für Kindertagesstätten
    Vorlage Nr. 54/2021 (liegt bereits vor)
  • 8. Anpassung der Elternbeiträge für die Kindergärten und Kinderkrippen zum 1.9.2021 und Beschluss der Kindergartengebührensatzung
    Vorlage: 2021/110 (liegt bereits vor)
  • 9. Jahresabschluss 2020 des Stadtwerke Schramberg Eigenbetrieb e. K.
    Vorlage: 2021/121 (liegt bereits vor)
  • 10. Prüfungsbericht und Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Stadtwerke Schramberg Eigenbetrieb e.K.
    Vorlage: 2021/113 (liegt bereits vor)
  • 11. Jahresabschluss Haushaltsjahr 2020
    Vorlage: 2021/130
  • 12. Prüfungsbericht zum Jahresabschluss 2020 der Stadt Schramberg und Feststellung der Jahresergebnisse
    Vorlage: 2021/125
  • 13. Haushaltsplan 2021; Finanzzwischenbericht I. Halbjahr
    Vorlage: 2021/131
  • 14. Annahme von Spenden und Information über Sponsoringverträge 01.01.-30.06.2021
    Vorlage: 2021/129
  • 15. Sachstandsbericht Bebauungspläne
  • 16. Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Lebensmittelfilialbetrieb Waldmössingen"
    - Aufstellungsbeschluss (Vorhabenbezogener Bebauungsplan nach § 12 BauGB)
    - Billigung des Bebauungsplanvorentwurfs mit örtlichen Bauvorschriften
    - Beschluss zur Frühzeitigen Beteiligung nach §§ 3 Abs. 1, 4 Abs. 1 BauGB
    Vorlage: 2021/122 (liegt bereits vor)
  • 17. Bebauungsplan "Holderstaudenstraße - Greiche"- Billigung des Bebauungsplan-Entwurfs
    - Beschluss zur Offenlage nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
    Vorlage: 2021/116 (liegt bereits vor)
  • 18. Bebauungsplan "Webertal III"
    - Beratung, Abwägung und Beschlussfassung über die aus der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen
    - Billigung des geänderten Entwurfs
    - Beschluss zur erneuten Offenlage nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 i.V.m. §4a BauGB
    Vorlage: 2021/117 (liegt bereits vor)
  • 19. Wohnbauliche Entwicklung im Stadtteil Schönbronn
    - Vorstellung einer Städtebaulichen Konzeption
    - Festlegung des städtebaulichen Entwurfs
    - Beschluss zur Schaffung von Bau- und Planungsrecht
    Vorlage: 2021/119 (liegt bereits vor)
  • 20. Qualifizierter Mietspiegel für Schramberg, Schiltach, Aichhalden und Lauterbach
    Vorlage: 2021/133
  • 21. Kreissporthalle Schramberg - Nachtrag zur Vereinbarung vom 09.06.1982 / 17.12.1982 mit dem Landkreis Rottweil
    Vorlage: 2021/107 (liegt bereits vor)
  • 22. Bekanntgaben, Anfragen, Anregungen

Im Anschluss nichtöffentliche Sitzung


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