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Gemeinderat Mai 2018

Unsere Stadt

Rathaus

Tagesordnung

zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag, den 19.07.2018, 20.00 Uhr, Rathaus – Großer Sitzungssaal

öffentlich:
  • 7. Einwohnerfragestunde
  • 8. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
  • 9. Stadtumbau 2030+ - Ergebnisse nach der Bewerbung Landesgartenschau
    - Bericht
  • 10. Ökokonten der Stadt Schramberg – Bericht und Beschlussfassung
    - Vorlage Nr. 23/2017 (liegt bereits vor)
    Vorlage Nr. 83/2018
  • 11. Bericht über den Haushaltsverlauf 2018 (1. Zwischenbericht )
    Vorlage Nr. 90/2018
  • 12. Nutzung Freizeit- und Mountainbike-Gelände Berneckstrand - Erlass einer Benutzungssatzung
    Vorlage Nr. 73/2018
  • 13. Anpassung der Elternbeiträge für die Kindergärten und Kinderkrippen zum 1.9.2018 und Änderung der Kindertagesstättengebührensatzung
    Vorlage Nr. 74/2018
  • 14. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die außerschulische Betreuung – Erhöhung des Abgabepreises für das Mittagessen in den Schulen und Kindertagesstätten und Ergänzung des Hortangebots
    Vorlage Nr. 75/2018
  • 15. Prüfungsbericht und Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des Eigenbetriebs Wirtschaftsförderung der Stadt Schramberg
    Vorlage Nr. 91/2018
  • 16. Bericht über das Ergebnis der Prüfung der Bauausgaben der Stadt Schramberg 2012 - 2016 sowie Bestätigung des Regierungspräsidiums Freiburgs  über den Abschluss der allgemeinen Finanzprüfung der Jahre 2010 - 2014
    Vorlage Nr. 92/2018
  • 17. Bauhof Sulgen - Neubau einer Salzhalle – Bewilligung üpl. Mittel und Sachentscheidung
    Vorlage Nr. 93/2018
  • 18. Bebauungsplan „Kehlenstraße“
    - Aufstellungsbeschluss (Verfahren auf Basis des § 13b    BauGB)
    - Billigung des Städtebaulichen Entwurfs
    Vorlage Nr. 80/2018
  • 19. Bebauungsplan „Erweiterung / Änderung Aichhalder Straße – Im Gehrn – B 462“
    - Änderung des Geltungsbereiches
    - Festlegung des Bebauungsplan-Vorentwurfes
    - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und    sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der    Öffentlichkeit
    Vorlage Nr. 85/2018
  • 20. Bebauungsplan „Erweiterung / Änderung Oberreute“
    Beratung, Abwägung und Beschlussfassung über die aus der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit
    Geringfügige Änderung des Geltungsbereiches
    Festlegung des geänderten BebauungsplanEntwurfes
    Beschluss zur Durchführung einer 2. Öffentlichen Auslegung
    Vorlage Nr. 86/2018
  • 21. Entwidmung des Friedhofs auf dem Wittum-Gelände, Schramberg – Sulgen
    Vorlage Nr. 84/2018
  • 22. Bekanntgaben, Anfragen, Anregungen


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