Tagesordnung
zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag, den 07.12.2017, 18.00 Uhr, Rathaus – Großer Sitzungssaal
zuvor findet um 17.00 Uhr der Geburtstagsempfang für die früheren Stadträte Herrn Hans Faißt und Herrn Hubert Haas statt.
zuvor findet um 17.00 Uhr der Geburtstagsempfang für die früheren Stadträte Herrn Hans Faißt und Herrn Hubert Haas statt.
- 1. Einwohnerfragestunde
- 2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
- 3. Erhöhung der Kurtaxe und Änderung der Kurtaxesatzung
Vorlage Nr. 145/2017 - 4. Änderung der bestehenden öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Rottweil und der Stadt Schramberg über die Wahrnehmung der Aufgaben der örtlichen Prüfung gemäß §§ 109ff Gemeindeordnung für Baden-Württemberg
Vorlage Nr. 146/2017 - 5. Bebauungsplan „Schoren Süd 2. / 3. BA“
- Beratung, Abwägung und Beschlussfassung über die aus der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit
- Geringfügige Anpassung des Geltungsbereiches
- Festlegung und Billigung des Bebauungsplan-Entwurfes
- Beschluss zur Offenlage
Vorlage Nr. 155/2017 - 6. Wohnbaugebiet Schoren 2. u. 3. BA
- Vorstellung der Erschließungsplanung und Sachentscheidung
Vorlage Nr. 156/2017 - 7. Bebauungsplan „Erweiterung / Änderung Birkenhof“
- Beratung, Abwägung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung
- Billigung des Bebauungsplan-Entwurfes
- Satzungsbeschluss
Vorlage Nr. 154/2017 - 8. Eigenbetrieb Wirtschaftsförderung – Wirtschaftsplan 2018
Vorlage Nr. 147/2017 - 9. Eigenbetrieb Spittel Seniorenzentrum – Wirtschaftsplan 2018
Vorlage 160/2017 - 10. Neukalkulation der Abwassergebühren
Vorlage Nr. 151/2017 - 11. Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung – AbwS) der Großen Kreisstadt Schramberg
Vorlage Nr. 152/2017 - 12. Stadtwerke Schramberg Eigenbetrieb e. K. – Wirtschaftsplan 2018
Vorlage Nr. 153/2017 - 13. Feststellung Haushaltsplan 2018
Vorlage Nr. 139/2017
Vorlage Nr. 140/2017
Vorlage Nr. 141/2017
Vorlage Nr. 142/2017
Tischvorlage Nr. 150/2017
Tischvorlage Nr. 159/2017 - 14. Bekanntgaben, Anfragen, Anregungen