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Kommunalpolitik

Unsere Stadt

Rathaus

Tagesordnung

zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag, den 10. Dezember 2015 – 17.00 Uhr – Rathaus – Großer Sitzungssaal
 
öffentlich:
  • 1. Einwohnerfragestunde
  • 2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
  • 3. Bebauungsplan Talstadt West I 
    - Beratung, Abwägung und Beschlussfassung über die eingegangenen  Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange der frühzeitigen Beteiligung
    - Festlegung und Billigung des Bebauungsplanentwurfs mit Umweltbericht
    - Offenlage
     - Vorlage Nr. 161/2015
  •  4. Bebauungsplan Änderung / Erweiterung Schuhhäusle
       - Beratung, Abwägung und Beschlussfassung über die ein-
         gegangenen  Stellungnahmen der Behörden und sonstigen
         Träger öffentlicher Belange der frühzeitigen Beteiligung
       - Festlegung und Billigung des Bebauungsplanentwurfs mit
         Umweltbericht
       - Offenlage
       - Vorlage Nr. 162/2015
  •  5. Ergebnispräsentation Markenbildungsprozess, Maßnahmenvorstellung und Beschlussfassung zur weiteren Vorgehensweise
       -Vorlage Nr. 154/2015
  • 6. Eigenbetrieb Wirtschaftsförderung – Wirtschaftsplan 2016
       - Vorlage Nr. 166/2015
  • 7. Schulcampus der Erhard Junghans Schule – Festlegung von Kriterien für eine Machbarkeitsstudie
       - Vorlage Nr. 153/2015
       - Tischvorlage Nr. 168/2015
  • 8. Eigenbetrieb Spittel Seniorenzentrum – Wirtschaftsplan 2016
       - Vorlage Nr. 157/2015
  • 9. Neukalkulation der Abwassergebühren zum 01.01.2016
       - Vorlage Nr. 163/2015
  • 10.    Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung – AbwS) der Großen Kreisstadt Schramberg
       - Vorlage Nr. 164/2015
  • 11.    Modernisierung Freibad Tennenbronn
       - Vorlage Nr. 165/2015
  • 12. Stadtwerke Schramberg - Wirtschaftsplan 2016
       - Vorlage Nr. 166/2015
  • 13. Herstellung und Ausbau des Freizeitgeländes Berneckstrand – Abrechnung der Maßnahme
       - Vorlage Nr. 169/2015
  • 14. Änderung der Satzung über die Realsteuerhebesätze (Hebesatz-Satzung)
       -Vorlage Nr. 170/2015
  • 15. Feststellung Entwurf Haushaltsplan 2016
    - Vorlage 158/2015 (liegt bereits vor)
    - Tischvorlage 171/2015
  • 16. Bekanntgaben, Anfragen, Anregungen
 Im Anschluss nichtöffentliche Sitzung

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