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Unsere Stadt

Rathaus

Tagesordnung

zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag, den 19. November 2009, 15.00 Uhr Rathaus, Großer Sitzungssaal


öffentlich:

1. Einbringen des Haushalt 2010 – 1. Lesung
- Haushaltsrede des Oberbürgermeisters

Beratungsplan
- Vorlage Nr. 170/2009
Verwaltungshaushalt

- Vorlage Nr. 171/2009 (gelbes Buch)

Investitionsprogramm
- Vorlage Nr. 172/2009 (blaues Buch)

Personalhaushalt
- Vorlage Nr. 178/2009


2. Bebauungsplan „Holderstauden-Seele“
- Beratung, Abwägung und Beschlussfassung über die
eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und
sonstigen Träger öffentlicher Belange
- Festlegung und Billigung des Bebauungsplanentwurfs
- Öffentliche Auslegung
- Vorlage 174/2009


3. Bebauungsplan „Nördliche Josef-Andre-Straße“ mit Umweltbericht
- Aufstellungsbeschluss
- Änderung Flächennutzungsplan 98 im Rahmen der
7. punktuellen Änderung
- Vorlage Nr. 175/2009


4. Anpassung des Organisationsstatuts der Volkshochschule
- Offenlegung
- Vorlage Nr. 165/2009


5. Anträge auf Einrichtung von Werkrealschulen
- Vorlage Nr. 168/2009


6. Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie (EU-DLR)
- Änderung der Friedhofsordnung
- Aufhebung der Marktordnung
- Vorlage Nr. 177/2009


7. Einwohnerfragestunde (gegen 19.00 Uhr)


8. Bekanntgaben, Anfragen und Anregungen


Im Anschluss nichtöffentliche Sitzung.

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