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Rathaus

Tagesordnung

zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag, den 17. Juli 2008, 18.00 Uhr, Evangelisches Gemeindehaus Tennenbronn

öffentlich:

1. Erster Zwischenbericht zum Haushaltsverlauf 2008
- Vorlage Nr. 165-2008


2. Jahresabschluss zum 31.12.2007 und Geschäftsbericht 2007 des
Eigenbetriebes Wirtschaftsförderung
- Vorlage Nr. 132-2008


3. Prüfungsbericht und Feststellung des Jahresabschlusses 2007 des Eigenbetriebes Wirtschaftsförderung
- Vorlage Nr. 166-2008


4. Jahresabschluss zum 31.12.2007 und Geschäftsbericht 2007 des
Eigenbetriebes Spittel-Seniorenzentrum
- Vorlage Nr. 133-2008


5. Prüfungsbericht und Feststellung des Jahresabschlusses 2007 des Eigenbetriebes Spittel-Seniorenzentrum
- Vorlage Nr. 167-2008


6. Neufassung der Benutzungs- und Gebührenordnung der
Mediathek
- Vorlage Nr. 130-2008


7. Neufassung der „Satzung über die Erhebung einer Kurtaxe“
- Vorlage Nr. 135-2008


8. Neubau der Geh- und Radwegbrücke „Haldenhof“
- Sachentscheidung
- Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel
- Vorlage Nr. 153-2008


9. Umlegung und Sanierung von Kanalabschnitten in der
„Amselstraße“
- Sachentscheidung und Vergabe der Arbeiten
- Vorlage Nr. 155-2008


10. Neuherstellung eines Mischwasserkanals
Parkplatz GHWRS Sulgen / Sulgauer Straße
- Vorlage Nr. 156-2008


11. Bebauungsplan „Änderung Ferien- und Wohnpark Tennenbronn“
mit Umweltbericht
- Aufstellungsbeschluss
- Änderung Flächennutzungsplan 98 im Rahmen der
7. punktuellen Änderung
- Vorlage Nr. 158-2008


12. Erlass einer Veränderungssperre zur Sicherung der Planung
Bebauungsplan „Änderung Ferien- und Wohnpark Tennenbronn“
- Festsetzung als Satzung
- Vorlage Nr. 159-2008


13. Industrie- und Gewerbegebiet „Lienberg III“ – BA 2 - 4
- Beschluss über einen Deckungsvorgriff und
- Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für die
Herrichtung von Grundstücken
- Vorlage Nr. 160-2008


14. Verkauf von Wohnbaugrundstücken
a) Wohnbaugebiet „Schoren-Süd“
- Gewährung von Familienzuschüssen – Antrag der CDU-Fraktion
b) Wohnbaugebiet „Haldenhof“ im Stadtteil Sulgen
- Gewährung von Preisnachlässen für verdichtete Bebauung –
Antrag Stadtrat Richter
- Vorlage Nr. 144-2008


15. Ausbau einer Teilstrecke der „Berghofstraße“ Tennenbronn
- Sachentscheidung
- Vergabe der Arbeiten
- Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel
- Vorlage Nr. 161-2008 


16. Ökokonto „Weihermoos“ und Biotopverpflanzung „Webertal“
Sachentscheidung und Vergabe der Arbeiten
- Vorlage Nr. 157-2008


17. Kleinkinderbetreuung in Schramberg bis 2013
- Konzept zur Errichtung von Kinderkrippen
- Vorlage Nr. 168-2008


18. Einwohnerfragestunde (gegen 19.15 Uhr)


19. Bekanntgaben, Anfragen und Anregungen


Im Anschluss nichtöffentliche Sitzung.


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