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Rathaus

Tagesordnung

zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag, den 18. Mai 2006 um 18.00 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses


Im Anschluss an nichtöffentliche Sitzung:


öffentlich:

2. Erweiterung des Gemeinderats um Gemeinderäte aus dem Stadtteil Tennenbronn
a) Feststellung von Hinderungsgründen
b) Verpflichtung
- Vorlage Nr. 81-2006


3. Erlass einer Erstreckungssatzung im Zusammenhang mit der Eingemeindung Tennenbronns sowie Änderung der Hauptsatzung, der Geschäftsordnung des Gemeinderates, der Feuerwehrsatzung, der Feuerwehrentschädigungssatzung und der Friedhofsordnung
- Vorlage Nr. 40-2006
-Vorlage Nr. 82-2006, Anlage 1


4. Neubesetzung von Ausschüssen, Beiräten u.a. Gremien
- Vorlage Nr. 83-2006


5. Nachtragshaushalt 2006
- Vorlage Nr. 84-2006 ,Anlage 1 , Anlage 2 , Anlage 3 , Anlage 4


6. Kurpark – Park der Zeiten – I. BA
- Abrechnung
- Offenlegung -
- Vorlage Nr. 70-2006 , Anlage 1


7. Kurpark – Park der Zeiten – II. BA
- Grundsatzentscheidung, Sachentscheidung und Vergabe
- Vorlage Nr. 32-2006 , Anlage 1
- Tischvorlage Nr. 71-2006


8. Erlass einer Parkordnung für den „Park der Zeiten“
- Vorlage Nr. 63-2006 , Anlage 1
- Tischvorlage Nr. 85/2006


9. Neuordnung Spenden und Sponsoring durch die Änderung der Gemeindeordnung
- Vorlage Nr. 64-2006 , Anlage 1

10. Sperrzeit für Gaststätten anlässlich der Fußball-Weltmeisterschaft 2006
- Vorlage Nr. 86-2006


11. Festlegung einer Bürgerversammlung
- Vorlage Nr. 87-2006


12. Fenstersanierung Spittel-Seniorenzentrum
- Vergabe
- Vorlage Nr. 62-2006


13. Mensa Gymnasium
- Vergabe Lüftungsinstallation
- Tischvorlage Nr. 88/2006


14. Feststellung der Jahresrechnung 2005 der Gemeinde Tennenbronn
- Vorlage Nr. 89-2006


15. Übertragung der Wasserversorgung Tennenbronn an die Stadtwerke Schramberg GmbH und Co. KG
- Vorlage Nr. 90-2006


16. Übertragung der Abwasserbeseitigung und des Freibades Tennenbronn an den Eigenbetrieb Stadtwerke e.K.
- Vorlage Nr. 90-2006


17. Jahresabschluss und Bericht der Tourismusgemeinschaft „Die Gastlichen“ für die Jahre 2004 und 2005
- Offenlegung
- Vorlage Nr. 57-2006


18. Einwohnerfragestunde (gegen 19.30 Uhr)


19. Bekanntgaben, Anfragen und Anregungen


Im Anschluss nichtöffentliche Sitzung.

 


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