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Kommunalpolitik

Unsere Stadt

Rathaus

Tagesordnung

zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag, den 28. April 2016 – 18:30 Uhr – Rathaus – Großer Sitzungssaal
 
Im Anschluss an nichtöffentliche Sitzung
 
öffentlich:
  • 6. Einwohnerfragestunde
  • 7. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
  • 8.Camedi Real Estate GmbH – Information über die Verbindlichkeiten und Forderungen bis zum Rücktritt vom notariellen Kaufvertrag – CDU-Antrag vom 03.03.2016
    - Vorlage Nr. 61/2016
  • 9. Machbarkeitsstudie für einen Schulcampus Schramberg – Auswahl des Planungsbüros und Bewilligung außerplanmäßiger Mittel
    - Vorlage Nr. 62/2016
  • 10.  Flächennutzungsplan 1998 der Verwaltungsgemeinschaft Schramberg - Neunte punktuelle Änderung    
    - Abwägung, Beratung und Beschlussfassung über die eigangenen Anregungen und Hinweise der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange      
    - Feststellung des Entwurfs mit Umweltbericht
    - Beschluss über die Offenlage
    - Vorlage Nr. 54/2016
  • 11.  Bebauungsplan Erweiterung / Änderung Oberreute mit Umweltbericht
    - Festlegung des Vorentwurfs mit Umweltbericht
    - Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
    - Beschluss über die Einleitung einer UVS zur Waldumwandlung
    - Vorlage Nr. 56/2016
  • 12. Renaturierung Kirnbach, Sachentscheidung, Aufhebung Sperrvermerk und Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben
    - Vorlage-Nr. 49/2016
  • 13.  Bebauungsplan Tischneck
    - Abwägung Beratung und Beschlussfassung über die Anregungen und Hinweise der Offenlage
    - Feststellung des Bebauungsplanentwurfs mit Umweltbericht
    - Satzungsbeschluss
    - Vorlage Nr. 53/2016
  • 14.  Bebauungsplan Sängerstraße – Am Brestenberg
    - Aufstellungsbeschluss
    - Vorlage Nr. 55/2016
  • 15.  Sanierung L175 OD Schramberg, Oberndorfer Straße
    - Vergabe
    - Vorlage Nr. 51/2016
  • 16. Sanierung Fußgängerzone, 1. BA Markstraße – Vergabe der Arbeiten
    - Vorlage Nr. 63/2016
  • 17.  Bernecksportplatz – Änderung der Benutzungsordnung sowie Schallschutz und Ordnungsmaßnahmen
    - Vorlage Nr. 43/2016
  • 18. Allgemeine Finanzprüfung der Haushaltsjahre 2010 bis 2014 durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg – Genehmigung außerplanmäßiger Mittel
    - Vorlage Nr. 64/2016
  • 19.  Bekanntgaben, Anfragen, Anregungen 
Im Anschluss nichtöffentliche Sitzung

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