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Stadtnachrichten 2009

Nach zahlreichen Initiativen des OB stellt Land Baubeginn für die Berneckstraße in 2010 in Aussicht


Oberbürgermeister Zinell, die Mitglieder des Gemeinderats, Bürgerinnen und Bürger sowie alle Nutzer der Berneck- und Schillerstraße sind sich darin einig, dass sich diese Teilabschnitte der Landesstraße 175 in beklagenswertem Zustand befinden. „Der Zustand der Straße ist nicht nur für Anlieger und Benutzer ein Ärgernis, der Zustand ist auch imageschädlich für die Stadt“, so Zinell. „Die Sanierung dieser Landesstraße liegt jedoch nicht in der Zuständigkeit der Stadt Schramberg, Abhilfe schaffen kann nur das Land Baden-Württemberg“.

Am 16. Juli informierte der OB die Mitglieder des Ausschusses Umwelt und Technik über das jüngste Schreiben des Innenministeriums, Ministerialdirigent Klaiber, vom 3. Juni 2009:

Zinell machte deutlich, dass er in unzähligen Initiativen, Briefen und E-Mails an Regierungspräsidium, Innenministerium und die örtlichen Mitglieder des Landtags sowie in vielen Gesprächen mit Vertretern der Landesbauverwaltung immer wieder auf die Problemlage aufmerksam gemacht habe und um Abhilfe bat. Letztes persönliches Gespräch im Innenministerium mit Ministerialdirigent Klaiber und Gebietsreferent Restle habe am 29. Juni 2009 stattgefunden.

Sowohl aus den Gesprächen wie auch aus dem Schreiben des Innenministeriums gehe hervor, dass das Ministerium sich mit der Stadt in der Einschätzung einig sei, dass etwas geschehen müsse. Ministerialdirigent Klaiber teilte mit, dass die Sanierung der Berneckstraße höchste Priorität habe. So solle in 2010 mit dem restlichen Ausbau der Berneckstraße begonnen werden, sofern die Finanzierungsfrage gelöst werden könne. Die Bauausführungsplanung laufe bereits.

Aussagen zum Zeitpunkt des Ausbaus der Schillerstraße konnte das Ministerium nicht machen. Die Schillerstraße solle im Generalsverkehrsplan des Landes weiter als „Vordringlicher Bedarf“ geführt werden. Nach Ansicht der Stadt muss dies jedoch auch für die Oberndorfer Straße gelten. Die Mittel im Landesstraßenbau zum Ausbau dieser Straßen reichen allerdings nicht aus. Deshalb wird Zinell gemeinsam mit dem Gemeinderat abermals Kontakt mit den örtlichen Vertretern im Landtags Baden-Württemberg, dem Regierungspräsidium und dem Landrat aufnehmen. Zinell erinnerte auch daran, dass die beiden Straßen Schillerstraße und Oberndorfer Straße bereits auf Kosten der Stadt in Abstimmung mit dem Land überplant wurden.

Hier ein paar Bilder des aktuellen Zustandes von Berneck- und Schillerstraße:

L 175

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