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Stadtnachrichten 2009

Gerichtstage nach Unterbrechung wieder wöchentlich in Schramberg


Seit kurzem finden nach halbjähriger Unterbrechung wieder regelmäßig Gerichtstage des Amtsgerichts Oberdorf in Schramberg statt. Richterin Barbara Beier bestellt wöchentlich die Parteien und deren Anwälte sowie Zeugen in den großen Sitzungssaal des Rathauses ein.


Im vergangenen Herbst wurden die Gerichtstage in Schramberg wegen des Wechsels eines Richters an das Landgericht Rottweil, der die allgemeine Personalenge beim Amtsgericht Oberndorf noch verstärkte, kurzfristig eingestellt. Seit Mai hält Richterin Beier aber nun wieder jeden Dienstag den Gerichtstag in Zivil- und Familiensachen in Schramberg ab. Auch Richter Kopahnke hat die Absicht, alsbald wieder in Schramberg Familiensachen zu verhandeln. Richterin Beier befürwortet den Schramberger Gerichtstag und freut sich, dass dieser Service nun wieder möglich ist. „Über die Hälfte der Zivilsachen beim Amtsgericht sind dem Gerichtstag in Schramberg zugewiesen. Wenn der Wohnort des Beklagten in Schramberg oder den umliegenden Städten und Gemeinden liegt, wird in der Regel zum Gerichtstag nach Schramberg eingeladen.“, so die Richterin. Auch OB Zinell freut sich über diese wichtige bürgernahe Service-Einrichtung, die den Beteiligten die Fahrten zum Amtsgericht erspart und unterstützt die Tätigkeit von Richterin am Gerichtstag im Sitzungssaal gerne. Die Stadt stellt beispielsweise Raum, PC-Anschluss oder die notwendige Literatur zur Verfügung. Zinell machte deutlich, dass er alles dafür tun werde, um zu verhindern, dass weitere Serviceangebote anderer Behörden abgebaut würden und das Mittelzentrum Schramberg weiter geschwächt werde. „Ich freue mich über die gute Zusammenarbeit mit dem Amtsgericht Oberndorf, das trotzt Personalkürzungen in der Vergangenheit immer bemüht war, die Gerichtstage in Schramberg aufrecht zu erhalten.“

Bereits im Jahr 2007 standen die Gerichtstage in Schramberg auf der Kippe. Damals war geplant, eine halbe Richterstelle beim Amtsgericht Oberndorf abzubauen. Durch Intervention des Oberbürgermeisters Dr. Zinell und der Schramberger Anwälte wurde die beabsichtige Kürzung in eine moderate Kürzung um nur eine viertel Stelle umgewandelt. Das Justizministerium ließ sich durch die Argumente überzeugen. Trotz der Kürzung konnte Amtsgerichtsdirektor Hans-Otto Müller damals an den Gerichtstagen in Schramberg festhalten.

Aufgrund der Einstellung des Gerichtstags in Schramberg im Herbst vergangenen Jahres wandten sich OB Zinell und auch Dr. Jürgen Bett im Namen der in Schramberg und Umgebung niedergelassenen Rechtsanwälte und auch als Vorsitzender des Handels- und Gewerbevereins Schramberg erneut an den Justizminister Professor Dr. Ulrich Goll mit der Bitte, der entstandenen Personalknappheit am Amtsgericht Oberndorf entgegenzuwirken und die bisherigen 3,75 Richterstellen wieder zu besetzen –abermals aus Gründen der Bürgernähe und Stärkung des Mittelzentrums Schramberg. Alle Beteiligten freuen sich darüber, dass das Justizministerium der Bitte nachkommen konnte und der Gerichtstag damit wieder stattfinden kann.

Gerichtstage 2009
Richterin Barbara Beier und OB Dr. Herbert O. Zinell

Zur Person:
Richterin Barbara Beier arbeitet seit Sommer 1998 in der Justiz. Zunächst war sie im Landgerichtsbezirk Hechingen an verschiedenen Gerichten tätig. Seit März 2007 ist sie Richterin beim Amtsgericht Oberndorf. Sie ist für Zivilrecht, Familienrecht und auch Betreuungs- und Unterbringungssachen zuständig. So besucht sie die Alten- und Pflegeheime in Schramberg und der Region, wenn bei Demenzkranken beispielsweise Fixierungsmaßnahmen wie Bettgitter oder Bauchgurt notwendig werden, um sich, wie vom Gesetzgeber vorgeschrieben, in jedem Fall selbst ein Bild von der Situation zu machen.

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