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Aktuelles & Service

Eingemeindung Tennenbronn

Aktuelle Informationen zur Eingemeindung der Gemeinde Tennenbronn

Am Freitag, 27. Januar 2006 unterzeichneten die Tennenbronner Bürgermeister-Stellvertreterin Elvira Schubert und Schrambergs Oberbürgermeister Dr. Herbert O. Zinell den Vertrag über die Eingliederung der Gemeinde Tennenbronn in die Stadt Schramberg. Bei der Vertragsunterzeichnung anwesend waren die Mitglieder der beiden Gemeinderäte sowie Vertreter der Verwaltung. Mit dem kurzfristig anberaumten Termin sollte das weitere Verfahren möglichst schnell in Gang gebracht werden. Oberbürgermeister Dr. Herbert O. Zinell stellt sich eine angemessene Feierlichkeit für die Öffentlichkeit vor, wenn die Eingemeindung dann tatsächlich umgesetzt werden kann. Zunächst bedarf das Vertragswerk noch der Genehmigung durch das Regierungspräsidium Freiburg. Sowohl Bürgermeisterstellvertreterin Schubert als auch Oberbürgermeister Dr. Zinell gaben sich in kurzen Stellungnahmen zu zuversichtlich, dass die Umsetzung des Vertrags bereits in Kürze erkennbar werde. Beide lobten die vertrauensvolle Atmosphäre, in der die Vertragsverhandlungen abgelaufen seien. Oberbürgermeister Dr. Zinell erklärte, dass die Stadt bestrebt sein werde, auch diejenigen zu überzeugen, die bislang der Eingemeindung ablehnend gegenüber stehen.

Eingemeindung


Wie geht es weiter:

Die Stadt Schramberg hat den Vertrag über die Eingliederung der Gemeinde Tennenbronn in die Stadt Schramberg zusammen mit einem Genehmigungsantrag dem Regierungspräsidium Freiburg zur Überprüfung vorgelegt. Im Vertrag wird davon ausgegangen, dass die Eingemeindung zum 1.5.2006 erfolgen soll. Letztlich hat jedoch das Regierungspräsidium Freiburg den Termin festzulegen. Die Stadtverwaltung Schramberger hat zusammen mit der Gemeindeverwaltung Tennenbronn einen Projektplanung für die Umsetzung der Eingliederung entworfen. In diesem Plan sind die Aufgaben und Vorgehensweisen von der Zusammenführung der Haushalte bis hin zur Umsetzung von Investitionen dargestellt.


Hintergrundinformationen:

Wegen der sehr problematischen finanziellen Situation der Gemeinde Tennenbronn beschloss der Gemeinderat Tennenbronn im Sommer 2005 Eingemeindungsgespräche mit der Stadt Schramberg aufzunehmen. Daraufhin stimmte auch der Gemeinderat Schramberg der Aufnahme von Gesprächen einstimmig zu. Nachdem eine Expertise angefertigt wurde, in der die Situation in Tennenbronn, Szenarien einer Eingemeindung und mögliche Auswirkungen dargelegt wurden, folgte am 20. Oktober der ebenfalls einstimmige gefasste Beschluss der Gemeinderäte über eine Eingemeindung zu verhandeln. Im November wurde ein Vertragsentwurf ausgehandelt, der von den Gemeinderäten in Schramberg und in Tennenbronn jeweils einstimmig beschlossen wurde. Am 15. Dezember und am 16. Dezember fanden in Tennenbronn und in Schramberg Bürgerversammlungen statt, bei denen über die Situation und den Vertragsentwurf informiert und diskutiert wurde. Am 15. Januar 2006 beschlossen die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Tennenbronn im Rahmen eines Bürgerentscheides die Eingemeindung nach Schramberg. Am 26. Januar 2006 stimmte der Schramberger Gemeinderat der Eingemeindung zu.

Rückblick:

26.01.2006
Der Gemeinderat der Stadt Schramberg stimmt einstimmig der Eingliederung Tennenbronns auf Basis des am 17.11.2005 beschlossenen Vertragsentwurfs (PDF-Datei 1 MB) zu.
Vorlage 9/2006 (PDF-Datei)

15.01.2006
Im Rahmen eines Bürgerentscheids haben die Bürger der Gemeinde Tennenbronn mit großer Mehrheit der Eingemeindung zugestimmt.

20.10.2005
Der Gemeinderat Schramberg stimmt dem Vorschlag der Verwaltung zu, Eingemeindungsverhandlungen mit der Gemeinde Tennenbronn aufzunehmen.
Vorlage 153/2005 (PDF-Datei)




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