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Bürgeranhörung "Umweltzone" mit eindeutigem Votum für die Lösung Talstadtumfahrung


Im Bereich B462/Oberndorfer Straße besteht Handlungsbedarf

Etwa 30 Anlieger des oben genannten Bereiches folgten der Einladung der Stadtverwaltung Schramberg in die Aula des Gymnasiums um sich zum Thema Luftreinhalteplan Schramberg bzw. Umweltzone zu informieren und ihre Fragen zu stellen. Die Moderation lag in den bewährten Händen von OB-Stellvertreter Helmut Banholzer, der die anwesenden Bürgerinnen und Bürger begrüßte und in das Thema einführte. Die Stadtverwaltung war mit den Fachbereichsleitern Franz Moser, Peter Weisser und Andreas Krause vor Ort sowie, wenn auch noch als Gast, Oberbürgermeister Thomas Herzog. Der Gemeinderat war vertreten durch die Fraktionsvorsitzenden Paul Flaig, Udo Neudeck, Bernd Richter und Hans-Jörg Fahrner.

Der Leiter des Fachbereiches Recht und Sicherheit, Peter Weisser, erläuterte in seinem Vortrag den rechtlichen Hintergrund dieser auf EU-Recht basierenden Umweltzone und ging auch auf die ausgelesenen Werte der Meßeinrichtung in der Oberndorfer Straße ein. Die im Vortrag von Peter Weisser verwendeten Info-Folien haben wir Ihnen in der rechten Spalte zur Veranschaulichung online gestellt.

Franz Moser, Leiter des Fachbereiches Zentrale Verwaltung, ging direkt im Anschluss an Peter Weisser auf die möglichen Folgen einer Umweltzone ein und erläuterte ausführlich die Bedenken der Stadtverwaltung. Fazit war, dass das zu erwartende Ergebnis eines solchen Luftreinhalteplanes rein theoretisch ist, da sich nach den gemachten Erfahrungen in anderen Umweltzonen sowieso niemand daran hält und keine Überwachung stattfindet. Noch schwerwiegender ist aber, dass solch eine Umweltzone Auswirkungen auf die schon seit Jahrzehnten geforderte Talstadtumfahrung haben wird. Vermutlich kämen wir, lt. Franz Moser, nach Einrichtung solch einer Zone im Jahre 2015 nicht mehr in der vordringlichen Bedarf beim Bundesverkehrsministerium. Das wäre dann zumindest für die nächsten 15-20 Jahre das Ende der Talstadtumfahrung.

In der von Helmut Banholzer geleiteten Fragerunde bestätigten zunächst sowohl Günther Philipp als auch Richard Singer die Bedenken der Stadtverwaltung und wehrten sich gegen die Einrichtung einer Umweltzone. Dies wurde von allen Anwesenden auch so gesehen. Allerdings zeigte sich bei den teils sehr kritischen Rückfragen zu den Themen 30-Kilometer-Zone, Wohnwertminderung Oberndorfer Straße, Lärm- und Schmutzbelästigung, dass in diesem Bereich Handlungsbedarf besteht. Diese wurde auch von den vier Fraktionsvorsitzenden des Gemeinderates so aufgenommen und bestätigt.

Nach einer offenen und kontroversen Diskussion beendete Helmut Banholzer um 21:30 Uhr die Fragerunde und bedankte sich bei allen Anwesenden. Einige der Bürgerinnen und Bürger nutzten anschließend noch die Möglichkeit um mit OB Thomas Herzog kurz ins Gespräch zu kommen. Herr Herzog wird bei der Stadt Schramberg am 04.10.2011 seinen Dienst antreten und im Rahmen einer öffentlichen Gemeinderatssitzung/Feierstunde am Freitag, 07.10.2011um 17 Uhr an gleicher Stelle (Aula Gymnasium) ins Amt eingeführt.

Fachbereichsleiter Peter Weisser

Fachbereichsleiter Recht und Sicherheit, Peter Weisser

Pfeillogo  Vortrag Peter Weisser
Pfeillogo  Luftreinhalteplan (Entwurf)
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