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Stadtentwicklung

FAQs Sanierungsgebiete

11Auf die­ser Seite stel­len wir Ihnen die häu­figs­ten Fra­gen und Ant­wor­ten zu un­se­ren Sa­nie­rungs­ge­bie­ten vor.


Seite Stand 11.12.2020
Was sind Sanierungsgebiete?
Mit Hilfe der Sanierungsgebiete soll die Entwicklung der Städte und Gemeinden positiv beschleunigt werden.
 
Die Ziele sind:
  • Wohnraum zum Beispiel durch Modernisierungen oder Umbauten zu schaffen
  • bestehende Gebiete aufzuwerten
  • den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu sichern und zu verbessern, das Wohnumfeld aufzuwerten
  • die  Lebensqualität der Bewohner zu erhöhen
  • die Eigentümer bei Investitionen zu unterstützen
Wo kommt das Fördergeld her?
Vom Bund, vom Land Baden-Württemberg und gegebenenfalls von der Kommune. Bei uns also von der Stadt Schramberg.
Wie viel Geld wurde für die Förderung zur Verfügung gestellt?
Bis heute wurden vom Land BW im Rahmen der Sanierungsgebiete mehr als 10 Millionen Euro in die Stadt Schramberg investiert. Landesweit sind 6,29 Milliarden Euro durch das Land vergeben worden, 1,79 Milliarden Euro vom Bund.

Aktuelle Sanierungsgebiete in Schramberg sind:
Talstadt West, Sängerstraße/Am Brestenberg und Bühlepark.
Bereits abgeschlossene Sanierungsgebiete sind die Bereiche „Talstadt“ mit der Fußgängerzone, „Sulgen“ mit der Sulgauer Straße, der „Gewerbepark H.A.U.“, das Gebiet „Schillerstraße“ und der Bereich „Talstadt Süd“.
Auf welcher Grundlage werden Sanierungsgebiete beschlossen?
Darüber, ob eine Fläche ein Sanierungsgebiet werden soll, entscheidet der Gemeinderat. Die Stadtverwaltung stellt dann einen Antrag bei den jeweiligen Förderstellen. Rechtsgrundlage dafür sind §§ 136 ff Baugesetzbuch (BauGB) und die Städtebauförderungsrichtlinie (StBauFR).
Was kann alles gefördert werden?
  • Dach-, Decken-, Außendämmung
  • Belichtung, Belüftung, Schallschutz
  • Wohnungszuschnitt
  • Heizungsanlagen
  • Sanitäre Anlagen
  • Strom-, Gas-, Wasserversorgung
  • Elektroleitungen
  • Fenster
  • Sicherheit vor Einbruch/Diebstahl
  • Energetische Sanierung
  • Abbruch
 
Investitionen von Privateigentümern, die nicht mit einem Zuschuss unterstützt werden, sind in einem Sanierungsgebiet  erhöht steuerlich abschreibbar. Informationen dazu gibt es beim Steuerberater.
 
Ob eine Sanierung oder ein Umbau förderfähig sind, darüber können Sie sich auch bei der Stadtverwaltung informieren.
Muss ich als Immobilieneigentümer im Sanierungsgebiet investieren?
Nein. Es gibt keinen Zwang dazu, Sanierungen oder Investitionen durchzuführen.
Muss ich mein Eigentum begutachten lassen?
Grundsätzlich besteht eine Auskunftspflicht über die Tatsachen, die zur Beurteilung der Sanierungsbedürftigkeit eines Gebiets oder zur Vorbereitung oder Durchführung der Sanierung erforderlich sind. Zum Beispiel können Angaben über
  • die persönlichen Lebensumstände im wirtschaftlichen und sozialen Bereich (Berufs-, Erwerbs- und Familienverhältnisse),
  • das Lebensalter,
  • die Wohnbedürfnisse,
  • die sozialen Verflechtungen,
  • die örtlichen Bindungen
erhoben werden.


Darüber, ob er sein Gebäude begutachten lässt oder nicht, entscheidet jeder Eigentümer selbst.
 
Möglicherweise werden jedoch Fotos vom öffentlichen Bereich aus (z.B. von der Straße) vom Gebäude oder Grundstück gemacht. Das ist zulässig.
Was ist ein Sanierungsträger?
Eine Stadt oder Gemeinde kann einen sogenannten „Sanierungsträger“ mit der Betreuung eines Sanierungsgebietes beauftragen. Für das Gebiet Bühlepark hat die Stadt Schramberg die Firma KommunalKonzept als Sanierungsträger beauftragt.
 
Die Firma erreichen Sie unter:
KommunalKonzept BW GmbH
Jechtinger Straße 9
79111 Freiburg
Telefon 0761 557 389 0
info@kommunalkonzept.de

Was sind sanierungsbedingte Ausgleiche?
Die durch die Sanierungsmaßnahmen erreichten Verbesserungen innerhalb eines Sanierungsgebietes können zu einer sanierungsbedingten Bodenwertsteigerung führen.
 
Das bedeutet, dass der Endwert des jeweiligen Grundstücks höher ist als der Anfangswert vor Beginn der Sanierungsmaßnahmen. Konkret: Mit der Aufwertung des Gebietes ist eine Wertsteigerung (auch) des Privateigentums einhergegangen.
 
Durch die Erhebung des Ausgleichsbetrags sollen die Grundstückseigentümer im Sanierungsgebiet an den Kosten der Gebietsaufwertung beteiligt werden.
Sind Erschließungsbeiträge im Sanierungsgebiet zu zahlen?
Nein. Erschließungsbeiträge können in einem Sanierungsgebiet nicht anfallen.
 Details zu möglichen Ausgleichsbeträgen finden Sie unter Punkt 9.
Sanierungsbedingter Ausgleich vs. Erschließungsbeitrag
Wenn die Stadt in einem Sanierungsgebiet etwas baut und damit eine Situation städtebaulich verbessert – zum Beispiel durch eine Straße, wo es vorher keine gab –, dann können sogenannte „sanierungsbedingte Ausgleichsbeiträge“ anfallen. Diese müssten die Anwohner*innen dann bezahlen.
 
Ein sanierungsbedingter Ausgleichsbetrag:
  • wird im Sanierungsgebiet erhoben (vgl. Nr. 9)
  • bemisst sich nach der sanierungsbedingten Steigerung des Bodenwerts der Grundstücke im Sanierungsgebiet.
  • wird nicht aufgrund eines Bebauungsplanverfahrens, sondern aufgrund des Sanierungsgebietes (Wertsteigerung) erhoben.
 
Er unterscheidet sich vom sogenannten Erschließungsbeitrag, der:
  • bei Neubaugebieten erhoben wird (erstmalige Herstellung der Erschließungsanlage; z.B. Straße) oder bei bestehenden Straßen, die erstmalig hergestellt werden
  • sich nach dem tatsächlich entstandenen Aufwand der Erschließung bemisst
  •  insbesondere bei Neubaugebieten – häufig Folge eines Bebauungsplanverfahrens ist
  • nicht im Sanierungsgebiet erhoben werden darf.
Wie entstehen die Ideen und Pläne für das Gebiet?
In den Vorentwürfen und Planungen des Sanierungsgebiets werden Ideen von den Stadtplanern visualisiert. Diese dienen dazu, aufzuzeigen, wie sich das Gebiet nach Abschluss der Sanierungsmaßnahme entwickelt haben könnte. Es handelt sich hierbei um Ideen, in denen die vorgesehenen öffentlichen Maßnahmen (z.B. Straßenausbau, Abbruch von Gebäuden) dargestellt werden.
 
Eine solche Planung ist auch Voraussetzung für eine Förderung von Bund und Land.
 
Auf Basis des Rahmenplans und des Entwicklungskonzepts kann von der Stadt ein Vorkaufsrecht ausgeübt werden, sollte ein Eigentümer verkaufen wollen. In der Regel wird über ein Entwicklungskonzept oder einen Rahmenplan im Gemeinderat ein Beschluss gefasst, weil hier auch die konkreten Maßnahmen dargestellt sind. Eine Beteiligung der Bürger mit Darstellung und Erläuterung der Maßnahmen ist wichtig und wird durchgeführt.
Auf was müssen Eigentümer im Sanierungsgebiet achten?
1. Im Grundbuch wird eingetragen, dass sich das Gebäude im Sanierungsgebiet befindet.

2. Bei einem möglichen Verkauf oder anderen schuldrechtlichen Verträgen ist eine sanierungsrechtliche Genehmigung der Stadt einzuholen.

3. Des Weiteren muss eine Genehmigung unter anderem eingeholt werden bei:
  • Verträgen über den Gebrauch oder die Nutzung eines Grundstücks, Gebäudes oder Gebäudeteils auf bestimmte Zeit von mehr als einem Jahr.
  • der Bestellung eines Erbbaurechts.
  • der Bestellung eines das Grundstück belastenden Rechts.
  • der Begründung, Änderung oder Aufhebung einer Baulast.
  • der Teilung eines Grundstücks.
 
Diese sanierungsrechtlichen Genehmigungen wurden in den vergangenen Jahrzehnten von der Stadt Schramberg jedoch regelmäßig erteilt.
Grundsatzentscheidungen bezüglich des Sanierungsgebiets trifft:
Der Gemeinderat
An wen kann ich mich bei der Stadt Schramberg wenden?
Große Kreisstadt Schramberg
Berneckstraße 9
78713 Schramberg


Ihr Ansprechpartner für die Bereiche Förderungen // Zuschüsse in Sanierungsgebieten
Herr Ludwig Hartmann
Tel.: 07422 29 295
ludwig.hartmann@schramberg.de
 
Ihr Ansprechpartner für den Bereich Planung der Sanierungsgebiete
Herr Bent Liebrich
Tel.: 07422 29 337
bent.liebrich@schramberg.de

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